Deutschland und Europa entwickeln sich immer weiter zur
Nach-Demokratischen-Gesellschaft
Der schleichende Prozess muss gestoppt werden. Bürger sollen sich wieder in die Politik einbringen. Bürger sollen sehen und spüren, dass sie unmittelbar etwas bewirken können.
Die bestehende Gesetzgebung zur Direkten Demokratie wird aufgegriffen und auf kommunaler Ebene verwirklicht.
Es soll über
- Bürgerinitiativen
- Petitionen
- Bürgeranträge
- Bürgerbegehren
- Bürgerentscheid
- Akteneinsichten
- Veröffentlichungen
- Kontrolle
- Informationsaustausch
direkt Einfluss auf die regionale Politik genommen werden.
Durch Eigeninitiativen sollen die gewünschten Ziele umgesetzt werden. Man nimmt die Aufgabe selber in die Hand. Zur Verwirklichung werden die Gesetze des Landes und Bundes zur direkten Demokratie eingesetzt. Vorrang hat die Sachentscheidung. Parteiliche Interessen werden zurückgestellt.
Um die Bürgerinitiative "Direkte Demokratie Schmallenberg" zu starten werden interessierte Mitstreiter gesucht.
Meldet euch bitte bei
Hans-Georg Schenk, Breslauer Straße 24, 57392 Schmallenberg, +49 160 8068057 oder